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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Landespolitik SPD spricht sich klar gegen Einführung von Studiengebühren aus

Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 29.04.2017

 

Bundespolitik SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes

Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 27.04.2017

 

Pressemitteilungen 1. Mai – Tag der Arbeit: Gemeinsam mit Jonas Hoffmann (SPD-Bundestagskandidat) zur Maikundgebung in Rheinfelden

Feiertag ist für viele eine willkommene Gelegenheit, auszuschlafen, sich ihrer Familie und  Freizeitaktivitäten zu widmen. Dabei ist dieser Feiertag ursprünglich ein Kampftag der Arbeiterschaft für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Im Juli 1889 beschloss die II. Internationale, die sich aus Vertretern der Gewerkschaften und Sozialisten aus vielen verschiedenen Ländern zusammensetze, sich am 1.Mai 1890 überall für den Achtstundentag, für besseren Arbeiterschutz und für das Verbot von Kinderarbeit einzusetzen.

In Deutschland, wo aufgrund des Sozialistengesetzes, die Gewerkschaften und die Sozialdemokratische Partei verboten waren, gab es heftige Diskussionen darüber, wie dieser Tag begangen werden sollte. Während einige am 1. Mai streikten, beließen es andere, aus Angst vor weiteren staatlichen Repressalien, bei abendlichen Maifeiern und Kundgebungen.

Zwar wurde der 1. Mai schon zuvor vereinzelt als Feiertag begangen, doch als allgemeinen gesetzlichen Feiertag im ganzen Reich führten ihn erst die Nationalsozialisten ab 1933 ein. Aus dem Tag, der einst aus der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse heraus entstanden war, machten die Nazis nun den „Tag der nationalen Arbeit“. Und schon einen Tag später, am 2. Mai 1933, wurden die Gewerkschaften verboten und ihr Vermögen eingezogen.

Nach dem Krieg, ab 1946, konnten die Gewerkschaften dann wieder „ihren” 1. Mai begehen, die Feiertagsregelung wurde beibehalten. Vielleicht sollte man diesen Tag auch einmal dazu nutzen, sich an die Errungenschaften zu erinnern, die für die Arbeitnehmer erkämpft werden konnten – und auch an die Opfer, die dieser Kampf gekostet hat. Und wir können uns fragen, welchen Herausforderungen wir heute, etwa durch die Digitalisierung, gegenüberstehen.

Deshalb laden die Ortsvereine der SPD Minseln/Dinkelberg und Karsau alle Interessierten herzlich dazu ein, gemeinsam zur Maikundgebung des DGB in Rheinfelden zu wandern.

Treffpunkt ist in Minseln an der Halle um 9.00 Uhr. Gegen 9.30 Uhr schließen sich die  Karsauer  an (Kreuzung Karsauer Straße/Radweg). Von dort aus gehen wir zusammen mit unserem Bundestagskandidaten Jonas Hoffmann weiter zur Kundgebung nach Rheinfelden.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 25.04.2017

 

Pressemitteilungen Kreis-SPD mit Jonas Hoffmann in den Bundestag: #mehrGerechtigkeit #ZukunftderArbeit #Hoffnungsmacher

Am Freitag, 21. April stimmte Jonas Hoffmann in Hertingen die Vorsitzenden der 30 SPD-Ortsvereine aus dem Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim, bestehend aus dem Landkreis Lörrach und Teilen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald auf den Bundestagswahlkampf 2017 ein. Wie eine Mannschaft stehen die Ortsvereinsvorsitzenden – nicht nur auf dem Foto – hinter Jonas Hoffmann, dem Bundestagskandidaten der SPD. Jonas Hoffmann ist 32 Jahre jung, im Dreiländereck geboren und aufgewachsen und hat zwölf Jahre Erfahrung im IT Umfeld und in ehrenamtlicher Jugendarbeit. 

 

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 24.04.2017

 

Allgemein Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 23.04.2017

 

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Veranstaltungskalender

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01.05.2017, 09:00 Uhr Treffpunkt Halle Minseln. Wanderung über Karsau nach Rheinfelden zur
1. Mai, Tag der Arbeit Gemeinsam mit Jonas Hoffmann (SPD-Bundestagskandidat) zur Maikundgebung in Rhe …

15.05.2017, 18:00 Uhr ROTER CHOR

22.07.2017, 11:30 Uhr - 17:30 Uhr Kleiner Landesparteitag

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

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